Journalistisches Blog über das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal

Blick auf Bacharach. Foto: Henry Tornow

Kategorie: Interviews Seite 1 von 29

„Vielleicht bin ich einfach Idealist“ – 7 Fragen an Nico Busch

In der Verbandsgemeinde Loreley scheint die SPD-Welt noch in Ordnung zu sein: Landeschef und RLP-Innenminister Roger Lewentz ist über seinen Wohnort Kamp-Bornhofen hinaus der ungekrönte König am rechten Rheinufer, sein früherer Büroleiter Mike Weiland gewann im März die Wahl zum VG-Bürgermeister, und mit Ex-„Loreley“ Theresa Lambrich aus Filsen verfügt die Partei über ein im ganzen Tal bekanntes Nachwuchstalent. Übernächsten Sonntag will die Loreley-SPD auch in St. Goarshausen feiern. Ihr Kandidat Nico Busch, 37, bewirbt sich um die Nachfolge des zurückgetreten Stadtbürgermeisters Matthias Pflugradt. Der Jurist und Event-Unternehmer („Loreley Security Service“) ist in der Stadt aufgwachsen und lebte später in Erlangen. 7 Fragen an einen, der weggezogen und zurückgekehrt ist. 

Nico, du hast in Bayern studiert und dort gearbeitet. Was hat dich zurück nach St. Goarshausen gezogen?

Lass einen Franken nie hören, er wäre Bayer. Aber im Ernst: Zurückgezogen hat mich die Liebe zur Region. Und die familiäre Verbundenheit hier. Ich war gefühlt immer nur vorübergehend weg. Auch wenn ich in Franken gelebt habe, war ich immer regelmäßig in St.Goarshausen. In der Großstadt zu leben ist das Eine – aber das ländliche St. Goarshausen würde ich immer der anonymen Großstadt vorziehen.

Am 11. Oktober willst du zum Bürgermeister gewählt werden. Es wäre viel Arbeit für ein eher symbolisches Gehalt. Was motiviert dich?

Ich möchte etwas bewegen. Ich saß oft in Stadtratssitzungen und hätte gerne meine Meinung – fachlich wie auch persönlich – eingebracht. Das kann ich aber nur, wenn ich aktiv „dabei“ bin. Als Beigeordneter habe ich jetzt schon ein Rederecht, als Stadtbürgermeister auch ein Stimmrecht. Ich möchte, dass es in der Stadt voran geht und die Möglichkeit haben, Themen aktiv anzugehen, Veränderungen anzustoßen. Natürlich wünsche ich mir auch ein positives Feedback für mein Engagement. Das ist ein weiterer „Gehaltsbestandteil“. Ansonsten bin ich vielleicht einfach Idealist.

In deiner Stadt sind gleich mehrere Themen akut. Fangen wir mit dem Dauerbrenner an, der Brücke. Jeder weiß, dass sie in diesem Jahrzehnt nicht mehr gebaut wird. Warum sorgt man in der Zwischenzeit nicht für deutlich bessere Fährzeiten? 

Nun, es gab ausgeweitete Fährzeiten. Zuletzt in den Jahren 2012 bis 2016. Dabei wurde der Fährbetrieb vom Land für zusätzliche Früh- und Spätfahrten bezahlt. Eine Ausweitung der Fährzeiten ist wohl primär eine Kostenfrage. Und im zweiten Schritt dann eine Frage der Wirtschaftlichkeit: Was investiert man, und was für einen Nutzen bringt es, also z.B. wie wird das Angebot angenommen. Unter diesem Gesichtspunkt scheint es für den Fährbetreiber nicht wirtschaftlich zu sein, generell die Fährzeiten auszuweiten. Ich spreche jetzt nicht von den aktuellen Corona-Fährzeiten. Diese zeitliche Beschränkung soll aber meines Wissens nach zum Winterfahrplan wieder wegfallen. Zur Frage, ob für das Land eine weitere Förderung entsprechenden Mehrwert für die Region bringt oder wie diese Frage ausgewertet wurde, konnte ich vom Verkehrsministerium leider keine Antwort bekommen. Hier konnte man mir nur eine Zwischenauswertung für die Jahre 2012 und 2013 geben. Eine abschließende Auswertung scheint wohl leider nicht erfolgt zu sein.

Mittelrhein-Metropole St. Goarshausen. Foto: Rheinland-Pfalz-Touristik / Dominik Ketz.

Blick auf St. Goarshausen. Foto: Rheinland-Pfalz-Touristik / Dominik Ketz.

Dein Parteifreund Michael Maurer aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis hat in der „RZ“ erklärt, dass das Land 85 Prozent der Brückenkosten übernehmen würde. Warum keine 100 Prozent, wenn das Thema so wichtig ist und sich der Landrat in Simmern gegen eine kommunale Beteiligung sperrt?

Nun, es heißt ja „Landeszuschuss“ bzw. „Förderung“. Nicht Brücken-Schenkung. Es gibt klare Förder-Richtlinien, die solche Beteiligungen regeln. Dabei klingt 85 Prozent für mich schon sehr hoch. Üblicherweise scheinen Förderanteile geringer zu sein. Deshalb ist auch die volle Kostenübernahme des Raumordnungsverfahrens durch das Land für mich etwas nicht Selbstverständliches.

Kommen wir zur Loreley. Dort soll eine Hotelanlage mit über 700 Betten entstehen. Warum so groß?

720 Betten, um genau zu sein. Es gibt eine Studie, die besagt, das über 3.000 Betten im Mittelrheintal fehlen. Zudem gibt es Baurecht, das die Größe zulässt. Und einen Investor, der natürlich wirtschaftlich denkt. Die Rahmenbedingungen führen im Ergebnis zu dem geplanten Projekt, wie es kürzlich der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Wie soll es mit dem Tourismus in St. Goarshausen weitergehen? Kommt die Kooperation mit St. Goar oder wartert ihr auf die neue Loreley GmbH?

Wie der Jurist so schön sagt: Es kommt darauf an. Die Frage scheint sich mehr auf eine Tourist-Info in St. Goarshausen zu richten. Hierzu werde ich Gespräche führen und Angebote einholen. Für mich ist klar: St. Goarshausen braucht eine Tourist-Info! Ob wir diese selbst besetzen, oder sie als Dienstleistung bei St. Goar, der Loreley-Touristik e.V. oder einer kommenden GmbH einkaufen, muss sich zeigen. Wichtig ist für mich aber auch, dass in St. Goarshausen wieder mehr WIR-Gefühl aufkommt, auch unter den Gewerbetreibenden, von denen eine Vielzahl touristisch orientiert ist: Gemeinsam auftreten. Miteinander, statt jeder für sich. So stelle ich mir den Tourismus in der Loreleystadt vor.>Was die Vermarktung nach außen hin betrifft: Wir sind in einer Vielzahl touristischer Organisationen, an die auch Gelder fließen. Hier werde ich aktiv auch die bezahlten Leistungen einfordern. St. Goarshausen kann nicht alles selbst machen, und sollte nicht grundsätzlich eine „eigene Suppe kochen“ wollen. Aber dass Preis- und Leistung stimmen muss, und das eingekaufte Leistung auch erbracht werden muss – das werde ich im Auge behalten, und gegebenenfalls als ersten Schritt entsprechende Gespräche dazu führen.

In diesem Jahr ist der Konflikt mit dem Pächter der Freilichtbühne eskakaliert. Warum ist kein Mediationsverfahren möglich?

Jetzt kommt der Jurist zu Wort: Ein Mediationsverfahren, bzw. ein Vergleich zwischen zwei Parteien eines Rechtsstreits, ist immer möglich. Denn die Parteien sind im Zivilrecht die Herren des Verfahrens. Das letzte Mediationsverfahren hat sich in der Vorbereitung sehr in die Länge gezogen, weil sich die beiden Parteien über Details zum Mediationsverfahren uneinig waren. Irgendwann hat dann der Stadtrat beschlossen, das Hauptsacheverfahren, welches bis dahin geruht hat, wieder anzugehen. Ihm ist sozusagen „der Geduldsfaden gerissen“. Es ist also nicht grundsätzlich unmöglich. Natürlich müssen für ein Mediationsverfahren aber die Voraussetzungen stimmen. Man muss auf beiden Seiten verhandlungsbereit sein. Auch muss die Lösung für beide Seiten tragbar und vertretbar sein. Entsprechende Einigungsangebote können von beiden Seiten eingebracht werden – ob mit oder ohne Mediator. Der Mediator ist dabei dann mehr der Moderator oder der Vermittler. Und durch den zeitlichen Faktor darf kein weiterer Nachteil drohen. Die Kurse zum Thema Mediation während meines Referendariats waren sehr auf Psychologie und Gesprächsführung ausgerichtet – aber extrem interessant und hilfreich.

Nico Busch will Bürgermeister von St. Goarshausen werden. Foto: Privat

Ab geht die Post

Apropos Loreley: Die bekannteste Mittelrheinerin aller Zeiten gibt es jetzt auch als Briefmarke. Das Motiv wurde standesgemäß auf dem Felsen präsentiert. Es gehört zur neuen Briefmarkenserie „Sagenhaftes Deutschland“. SWR (Video)

Erleuchtung in Bingen

Hans Henrich führt eines der ältesten Fachhandelsgeschäfte in Bingen. Seinen Familienbetrieb „Lampen Henrich“ gibt es seit 1878. Der 55-Jährige genießt einen bundesweiten Ruf als Beleuchtungs-Experte: Laut „AZ“ wurde er auf einer Branchenmesse gerade als „Lichtplaner des Jahres“ ausgezeichnet. Allgemeine Zeitung

Video-Tipp: Expedition nach Oberheimbach

In der SWR-Serie „Landgenuss“ entdecken Moderator Jens Hübschen und Profikoch Frank Brunswig Perlen in der Provinz. Die neueste Folge führte zum „Weinbergschlösschen“ der Gebrüder Lambrich in Oberheimbach. Film ab: SWR

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„Druck wurde nicht ausgeübt“ – 6 Fragen an Marius Stiehl

Oberwesels Bürgermeister Marius Stiehl hat weit über seine Stadt hinaus Debatten ausgelöst. Sein Votum in der entscheidenden Gesellschafterversammlung ermöglicht dem Marienhaus-Konzern, die Krankenhäuser in St. Goar und Oberwesel zu schließen. Wenn nicht noch in letzter Minute der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises eingreift, endet im September eine rund 700-jährige Krankenhausgeschichte. Es bleibt die Hoffnung auf ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ). Auf Mittelrheingold erklärt Stiehl u. a., wie der umstrittene Beschluss zustande kam und wie sich die Stadt in Zukunft engagieren möchte.

Marius Stiehl bei der Krankenhaus-Demo 2019. Foto: Petra Dittmann.

Seit wann wissen Sie, dass die Existenz der Loreley-Kliniken in Frage steht? Der frühere Verbandsbürgermeister Thomas Bungert hat erklärt, dass man bereits seit einem Jahr für den Weiterbetrieb kämpft. Vor einem Jahr wurde aber mit Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler auf das 22-Millionen-Programm zur Zukunftssicherung der Kliniken angestoßen. Sie waren damals bereits Beigeordneter der Stadt Oberwesel. Können Sie den Widerspruch erklären?

Ich denke ,was Herr Bungert meint, ist die Frage: Wie richtet man einen Klinik-Betrieb zukunftsfähig aus bzw. welche Art von Klinik wird künftig am Standort Oberwesel noch betriebswirtschaftlich funktionieren? Ich selbst habe erst am 11. Oktober 2019 erfahren, dass der ganze Klinik-Betrieb in Frage steht. Allerdings gab es zu diesem Zeitpunkt noch keine Stellungnahme seitens des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums zu den Plänen der Marienhaus Kliniken GmbH. Hier hatten wir uns Unterstützung erhofft bzw. eine Aussage zu dem Gutachten der Aktiva. Die Beigeordneten und die Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen habe ich direkt am 14. Oktober 2019 und weiter am 23. Oktober 2019, nach einem Besuch bei der Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler vollumfänglich informiert. Vor meinem Amtsantritt als Stadtbürgermeister von Oberwesel am 19. August 2019 war ich in den Gesellschafterversammlungen nicht eingebunden. Vielmehr hatte ich die Hoffnung nach dem Besuch der Ministerin, dass die Baumaßnahme bald beginnen würde.

Anstoßen auf die  Zukunft der Loreley-Kliniken: Ministerin Bätzing-Lichtenthäler (Mitte) und die damaligen Bürgermeister Thomas Bungert (VG, links) und Jürgen Port (Stadt Oberwesel, r.) im April 2019. Foto: Loreley-Kliniken.

In der Diskussion um die Schließung der Kliniken argumentieren Sie vor allem betriebswirtschaftlich. Die Stilllegung betrifft aber nicht nur die reine Krankenhaus-Ökonomie, sondern auch die Wirtschaft- und Kaufkraft in Ihrer Stadt. Wie bewerten Sie den volkswirtschaftlichen Schaden für Oberwesel und die Region?

Ich habe das Finanzierungssystem der Krankenhäuser nicht erfunden und bin auch nicht für die bundes- und landespolitischen Entscheidungen verantwortlich, sondern muss mich der Realität beugen und habe auch sehr viel in den letzten Wochen und Monaten von anderen Trägern erfahren. Auch andere Träger leiden unter den aktuellen Rahmenbedingungen, aber ich denke, da erzähle ich Ihnen nichts Neues. Ich kann keinen volkswirtschaftlichen Schaden beziffern. Das hängt vor allem auch von der Folgenutzung und der künftigen Ausrichtung ab.

Der Marienhaus-Konzern hat gedroht, Insolvenz für die Krankenhaus-GmbH anzumelden, wenn Sie die Schließung der Krankenhäuser nicht ermöglichen. Wäre ein solcher Insolvenzantrag juristisch alternativlos gewesen oder wurde hier Druck ausgeübt, um ein Abstimmungsergebnis im Interesse der Marienhaus-Gruppe zu erreichen?

Gedroht ist sicherlich nicht der richtige Begriff, und Druck wurde auch nicht ausgeübt. Ich habe mich bei meiner Entscheidung, die ich zuvor mit den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden abgestimmt hatte, auf die rechtliche Stellungnahme der Dornbach GmbH gestützt, der die Fortführungsprognose der Krankenhausgesellschaft zugrunde lag. Und die war eben negativ, leider. In der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung vergangenen Montag, am 27. April 2020, hat der Stadtrat es mit einer deutlichen Mehrheit für richtig befunden, dass sich die Stadt Oberwesel durch meine Person in der Gesellschafterversammlung enthalten hat.

Ein Gesellschafter, der wie im Herbst 2019 ohne Rechtsgrundlage öffentlich die Schließung eines Unternehmens ankündigt und einige Monate später über Insolvenz spekuliert, fügt dem Betrieb unter Umständen schweren Schaden zu. Davon wäre auch die Stadt Oberwesel als 25 Prozent-Teilhaberin betroffen. Prüfen Sie Regressforderungen?

Auf diese Frage kann ich Ihnen heute noch keine Antwort geben.

Wann findet eine Inventur des Klinik-Eigentums statt und werden vorab Sie informiert, wenn Marienhaus Material und Maschinen aus Oberwesel für andere Kliniken ausleiht?

Mit der Geschäftsführung ist gemäß Gesellschaftervertrag die Marienhaus Kliniken GmbH beauftragt, die auch 55 Prozent Anteile an der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel innehat. Der Klinik-Betrieb läuft ja bis 30. September 2020 weiter. Ich wüsste nicht, dass derzeit eine Inventur gemacht wird. Aus der Klinik wurden wegen der Corona-Krise Beatmungsgeräte an andere Krankenhäuser (Corona-Schwerpunktkrankenhäuser) ausgeliehen, das wissen wir. Eins ist in Oberwesel für den Fall der Fälle verblieben. Ansonsten ist das Inventar der Klinik meines Wissens vor Ort. Das hat auch der Geschäftsführer der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel, Herr Dr. Reimund, in der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung am 27. April 2020 den Ratsmitgliedern bestätigt.

In der RZ haben Sie angedeutet, dass Sie die Gesellschafterstruktur der Krankenhaus GmbH für nicht mehr zeitgemäß halten. Stehen Sie weiterhin zur Krankenhaus GmbH oder können Sie sich vorstellen, dass die Kommunen ganz aussteigen, wenn ein größeres und profitableres Seniorenheim gebaut ist?

Ich habe gesagt, dass das Modell aus der Historie heraus entstanden ist und es ein solches heute wohl kaum noch irgendwo gibt. Nein, ich kann mir nicht vorstellen, dass die Stadt aus der GmbH aussteigt, schließlich gilt es nun mehr denn je die Zukunft der medizinischen Versorgung in Oberwesel und im Umkreis mitzugestalten. Außerdem gehört ein Großteil der Grundstücke der Stadt Oberwesel.

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Corona am Mittelrhein: So kämpfen Gastronomen, Einzelhändler und Kommunalpolitiker

Der Gastronom: „Ostern fällt aus“

Im kleinen Oberheimbach gibt es eines der besten Hotels und Restaurants am Mittelrhein. Die Brüder Florian und Marc Lambrich haben ihr „Weinberg-Schlösschen“ mit viel Herzblut zum Vorzeigebetrieb für einheimische Genießer, anspruchsvolle Touristen und  internationale Tagungsgäste entwickelt. Jetzt stehen sie wie alle Mittelrhein-Gastronomen mit dem Rücken zur Wand. Florian Lambrich erzählt in der Extra-Ausgabe von Mittelrheingold, wie er die Corona-Krise erlebt.

Florian Lambrich (r.) betreibt das Weinbergschlösschen gemeinsam mit seinem Bruder Marc.

Florian Lambrich (r.) betreibt das Weinbergschlösschen gemeinsam mit seinem Bruder Marc.

Florian, wann hast du gemerkt, dass Corona ein ernsthaftes Problem für deinen Betrieb werden könnte?

Ende Januar, da war die erste Stornierung eines Geburtstages, der erst im Mai stattfinden sollte. Und natürlich konnten bei den Tagungen die chinesischen Gäste nicht mehr anreisen. Aber dieses Ausmaß habe ich nicht im Traum erahnen können.

Was steht bei euch auf dem Spiel?

Das kommt auf den Zeitraum an. Jetzt muss man einen kühlen Kopf behalten und klug handeln. Also erstmal alles, was auf Eis zu legen geht, stilllegen. Aber natürlich steht die Existenz auf einem Prüfstand. Was wir aushalten können, kann ich dir erst nach der Krise schreiben

Was erwartest du von der Politik?

Ich erwarte, dass die sich an den Kosten beteiligt. Ich höre jetzt die ganze Zeit, dass sie Kredite vergeben. Die muss man aber wieder zurückzahlen. Es gibt laute Worte,  dass die Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden soll. Das ist aber keine Soforthilfe. An den fixen Kosten beteiligen, wäre das hilfreichste. Für uns auf dem Land ist es auch nochmal eine ganz andere Situation wie in der Stadt. Die Öffnungszeiten bringen hier nichts, da die Gäste abends essen und nicht mittags. Geschäftsreisende gibt es nur in Form von Tagungen, die aber untersagt sind, und Privatreisen sind auch nicht erlaubt. So haben wir keinen Umsatz.

Womit wäre euch noch geholfen?

Offizielle Schließung der Gastro und der Hotels auf dem Land. Das hat versicherungstechnische Vorteile. Und natürlich an dem Schaden beteiligen, der jetzt noch nicht absehbar ist. Auch die Zeit nach Corona ist ja noch nicht sicher. Die Wirtschaft wird ja auch immer mehr lahm gelegt.

Das Welterbe-Tal lebt vom Tourismus. Was bedeutet es für die Region, wenn die ganze Saison ausfallen sollte?

Die meisten hier haben jetzt 3 bis 4 Monate Winterpause gehabt und sind seit Anfang März erst wieder geöffnet. Ostern fällt aus, dieses Jahr. Das ist ein enormer Schaden. Wenn jetzt Mai und Juni auch wegfällt, ist es nicht mehr aufzuholen. Das sind neben August und September die beiden stärksten Monate. Ich drücke alle meinen Kollegen die Daumen das wir es irgendwie schaffen. Kämpfer sind hier viele im Rheintal.

Die Kommunalpolitiker: Krankenhaus retten jetzt!

Im vergangenen Herbst versuchte der katholische Krankenhauskonzern Marienhaus, die Loreley-Kliniken zu schließen – eigenmächtig und ohne seine kommunalen Partner zu informieren. Offenbar ging es darum, im hart umkämpften Krankenhaus-Markt einen Konkurrenten für die Binger Heilig-Geist-Klinik auszuschalten, die ebenfalls zum Konzern gehört. Massive Bürgerproteste verhinderten es und sorgten für ein Jahr Aufschub. Jetzt sind überall Krankenhausbetten gefragt, und in Koblenz entsteht bereits ein Behelfs-Lazarett. Trotzdem zeigt sich Marienhaus an Kapazitäten für Oberwesel und St. Goar wenig interessiert. Die Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein und der Städte Oberwesel und St. Goar haben jetzt einen Brandbrief an die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler geschrieben. Sie fordern, die Klinik-Standorte für die Corona-Patienten zu nutzen und über 2020 hinaus zu finanzieren. Facebook

Der Einzelhändler: Service, Service, Service – und immer an das Internet denken

Im Welterbe-Tal ist wahrscheinlich kein Einzelhändler einfallsreicher als Franziskus Weinert vom Oberwesler Schreib -und Spielwarengeschäft Hermann. Im Fachmagazin „Das Spielzeug“ schildert er, wie er mit der Krise umgeht. Franziskus hat einen lokalen Lieferdienst aufgezogen, wirbt dafür in klassischen Anzeigenblättern und im Internet und hält die Kundschaft mit Video-Clips bei Laune. Außerdem gibt es günstige „Corona-Preise“. dasspielzeug.de

Das Beste zum Schluss

Katholische Priester im Bistum Trier sind nicht zu beneiden. Erst drückte ihr Bischof ihnen einen radikale Gebietsreform aufs Auge, jetzt lässt er sie wegen Corona Geistermessen vor leeren Kirchenbänken lesen. „Zur festgesetzten Zeit am angegebenen Ort“, lautet die Weisung aus der Zentrale. Boppards Dechant Hermann Josef Ludwig bittet seine Gläubigen jetzt um Selfies, die er ausdrucken und an ihre Plätze heften kann. „Ich vermisse euch. Bringt mir Fotos in die Kirche, damit ich weiß, für wen ich eine Messe halte“, zitiert ihn die „RZ“. Rhein-Zeitung

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